Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Bei erinnermich Sven Fischer und erinnermich Silvio Berger (im Folgenden erinnermich) handelt es sich um einen Zusammenschluss zweier Einzelfirmen. Diese wurden im Oktober 2020 von Sven Fischer und Silvio Berger gegründet.
Wir legen grossen Wert auf eine hohe Kundenzufriedenheit und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit unseren Kunden. Die folgenden Bestimmungen dienen diesem Zweck und sorgen für klare Voraussetzungen für alle beteiligten Parteien.

1. Anwendungsbereich und Gültigkeit

   1. Diese AGB sind gültig ab 01. Oktober 2020 und ersetzen alle vorherigen Versionen.
   2. Sie regeln sämtliche Rechtsverhältnisse für alle Produkte und Dienstleistungen von erinnermich zwischen erinnermich und ihren Kunden und sind Bestandteil aller Offerten, Auftragsbestätigungen und anderweitig geschlossenen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen oder Auftragserteilungen. Im Einzelfall können andere Bestimmungen geltend gemacht werden, sofern diese zwischen erinnermich und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
   3. Der Verweis auf die AGB auf unserer Webseite ist öffentlich zugänglich und jederzeit vom Kunden einsehbar. Ohne schriftlichen Gegenbericht des Kunden, gilt die Kenntnisnahme und Genehmigung der AGB spätestens bei ausdrücklicher Auftragserteilung als erfolgt. Kann der Kunde nicht auf die AGB zugreifen, oder wünscht er aus anderen Gründen eine elektronische Kopie der AGB, so hat er dies erinnermich mitzuteilen. erinnermich stellt dem Kunden daraufhin eine solche via E-Mail zu.

2. Auftragserteilung

   1. Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn
      1. der Kunde über die Webseite von erinnermich ein Abonnement zum Bezug von einer oder mehreren Dienstleistungen abgeschlossen hat.
      2. eine schriftliche Auftragsbestätigung vorliegt.
      3. eine mündliche Auftragsbestätigung vorliegt oder aus den Umständen klar zu erkennen ist, dass der Kunde gewillt ist, die entsprechende Dienstleitung zu beziehen.
      4. eine Offerte vorliegt und erinnermich mit Kenntnis und im Einverständnis des Kunden mit der Arbeit begonnen hat.

3. Auftragsabschluss, Leistungsverrechnung und Zahlungskonditionen

   1. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, werden die Dienstleistungen von erinnermich nach effektiv geleistetem Aufwand verrechnet. Dabei gelten die üblichen Honorare gemäss diesen AGB. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die allenfalls schriftlich offerierten Kosten um mehr als 20% übersteigen werden, wird erinnermich den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn er nicht binnen drei Tagen nach erfolgtem Hinweis schriftlich oder mündlich widerspricht. Bei Widerspruch durch den Kunden entscheidet dieser, ob erinnermich kostengünstigere Alternativen offerieren soll, oder ob der Auftrag abgebrochen wird. erinnermich behält sich im Falle eines Widerspruchs das Recht vor, auf das Offerieren von Alternativen zu verzichten und den Auftrag ihrerseits abzubrechen. Bereits angefallene Aufwände werden dem Kunden in jedem Fall, insbesondere auch bei Auftragsabbruch, verrechnet.
   2. Für den direkten Bezug von Dienstleistungen im Abonnement-Modell via Webseite von erinnermich, werden periodische Kreditkarten-Zahlungen in Höhe der vertraglich vereinbarten monatlichen Kosten fällig. Wird ein Abonnement nicht erneuert oder kann die Zahlung nicht ausgeführt werden, kann erinnermich das betroffene Konto sperren und nach 30 Tagen unwiederruflich löschen. Es besteht kein Anspruch auf Schadensersatz aufgrund eines allfälligen Datenverlusts. Die Zahlungsabwicklung für Kreditkartenzahlungen erfolgt über Stripe Payments als externer Partner. erinnermich tritt auf der Kreditkartenabrechnung als "ERINNERMICH" in Erscheinung.
   3. Finden vom Kunden gewünschte Treffen nicht an einem von erinnermich bestimmten Ort statt, werden die Reisespesen, sowie allfällige Verpflegungs- und Übernachtungskosten in Rechnung gestellt. Die Reisezeit wird zum halben Stundensatz der üblichen Honorare gemäss diesen AGB, zuzüglich 0.70 CHF pro km berechnet.
   4. Die üblichen Honorare lauten wie folgt und können in Einzelfällen durch schriftliche vertragliche Abmachungen ersetzt werden:
      1. Die aktuellen Preise für alle Dienstleistungen von erinnermich im Abonnement-Modell können direkt auf der Webseite von erinnermich unter erinnermich.ch/preise eingesehen werden.
      2. Für nach Aufwand verrechnete Aufträge, 150 CHF pro Stunde, wobei für jede angebrochene Viertelstunde 45 CHF berechnet werden. Für weniger als eine ganze Stunde wird nicht mehr als ein voller Stundensatz berechnet.
      3. Pauschalhonorare werden mit dem Kunden individuell vereinbart. Diese sind immer nur gültig für einen klar definierten Auftrag mit klar abgegrenzten Inhalten und Dienstleitungen. Folgearbeiten und weitere Aufträge werden, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, nach Aufwand verrechnet.
      4. Für Erstgespräche wird der halbe normale Stundensatz berechnet. Die ungefähr zu erwartenden Kosten werden dem Kunden vor dem Gespräch mitgeteilt.
      5. Bei Erteilung eines Auftrags von einem Wert weit über dem des Erstgesprächs wird das Honorar für das Gespräch nicht berechnet. Ob der Wert des erteilten Auftrages ausreichend weit über dem des Erstgesprächs liegt, liegt ausschliesslich im Ermessen von erinnermich.
      6. Reisekosten setzen sich aus der effektiven Reisezeit zum halben Stundenansatz, sowie 0.70 CHF pro km zusammen.
   5. In der Regel erfolgen Abrechnungen zum Abschluss des Auftrags, bei langfristigen und/oder periodisch abgerechneten Leistungen werden die anfallenden Kosten monatlich, quartalsweise, halbjährlich oder jährlich verrechnet.
   6. Ein Auftrag gilt als abgeschlossen, wenn keine im Angebot aufgeführte Leistung mehr offen ist, oder von einer der Parteien darauf verzichtet wurde, oder diese durch Verschulden des Kunden innerhalb angemessener Frist nicht erbracht werden kann. Als angemessen gilt ein Monat nach Abschluss der letzten ausführbaren Leistung. Aufträge im Abonnement-Modell gelten als abgeschlossen, wenn die Vertragslaufzeit der periodischen Leistungen abgelaufen ist und weder automatisch noch manuell verlängert wurde.
   7. Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltenen Leistungen unmittelbar nach Abschluss, spätestens bis einen Monat nach Abschluss, zu überprüfen und allfällige Mängel erinnermich zu melden. Spätere Reklamationen werden nicht oder nur im Rahmen eines weiteren kostenpflichtigen Auftrags berücksichtigt.
   8. Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von erinnermich innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist zu begleichen. Dabei gilt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, eine Zahlungsfrist von 10 Tagen ab Datum der Rechnung. Leistungen im Abonnement-Modell werden direkt beim ersten Bezug der Leistung zur Zahlung via Kreditkarte fällig und wiederholen sich periodisch gemäss vertraglicher Vereinbarung.
   9. Bei Zahlungsverzug behält sich erinnermich vor, Mahnkosten von 5 CHF für die erste und 30 CHF für jede weitere Mahnung in Rechnung zu stellen, sowie laufende Leistungen im Abonnement-Modell zu unterbrechen bzw. den Zugriff auf die Plattformen und Dienstleistungen von erinnermich, sowie auf vom Kunden erstellte Daten, Statistiken und sonstige bei erinnermich gelagerte Daten zu sperren.
   10. Aufgrund der hohen Gebühren für Einzahlungen am Schalter, sowie der Umwelt zuliebe, verschickt erinnermich grundsätzlich keine Papierrechnungen mehr. Wird dies ausdrücklich vom Kunden gewünscht, werden die daraus entstehenden Kosten (Schaltergebühr, Porto, Papier und Verpackung, Mehraufwand) dem Kunden in Rechnung gestellt. erinnermich behält sich vor, diese zusätzliche Dienstleistung mit einem Pauschalbetrag zu verrechnen.
   11. erinnermich behält sich vor, durch Einzahlungen am Schalter entstandene Gebühren durch den Kunden, demselbigen weiterzuverrechnen. Diese Gebühren werden aktuellen Aufträgen oder folgenden Rechnungen aufgerechnet.

4. Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung

   1. Leistungen im Abonnement-Modell werden jeweils für einen Monat abgeschlossen und nach Ablauf automatisch verlängert.
   2. Abonnemente können jederzeit im eigenen Konto via erinnermich.ch beendet werden. erinnermich behält sich das Recht vor, Abonnemente von Kunden die sich nicht an die geltenden AGB halten, oder anderweitig negativ auffallen (anstössige Inhalte, Verletzung der Menschenrechte, etc.) aufzulösen. Es werden keine Beträge zurückerstattet.
   3. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung, den Eingaben und Einstellungen stets vollständige, wahrheitsgemässe und aktuelle Angaben zu machen und seine Daten erforderlichenfalls zu korrigieren bzw. zu aktualisieren. Eine Verwendung von Pseudonymen, Nicknames oder Künstlernamen ist nicht gestattet. Unbefugte Mehrfach-Registrierungen eines Nutzers sind zu unterlassen. Der Kunde hat das von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung oder Nutzung gewählte Passwort in eigener Verantwortung sorgfältig und vertraulich zu handhaben und darf dieses unbefugten Dritten nicht zugänglich machen. Das Benutzerkonto ist persönlich und nicht übertragbar. Werden diese Grundsätze nicht eingehalten, behält sich erinnermich das Recht vor, laufende Abonnemente ersatzlos aufzulösen und/oder den betroffenen Benutzeraccount zu sperren.
   4. Nach Vertragsende (Ablauf eines aktiven Abonnements durch Kündigung einer Vertragspartei) werden die vom Kunden gespeicherten Daten inkl. Inhalte, Statistiken und Links spätestens nach 30 Tagen gelöscht. Die Löschung erfolgt endgültig, ein Zugriff auf die Daten ist nach Ablauf des Abonnements nicht mehr möglich.

5. Annullierung und Abbruch von Aufträgen

   1. Tritt der Kunde vorzeitig vom Auftrag zurück, so hat er die bereits erbrachten Leistungen und Auslagen vollumfänglich zu bezahlen.
   2. Wenn erinnermich einen Auftrag nicht ausführen kann, weil der Kunde notwendige Eigenleistungen nicht erbracht oder Voraussetzungen nicht erfüllt hat, die in seiner Verantwortung liegen (z.B. Lieferung von Daten, Nichterscheinen bei einem vereinbarten Termin, etc.), behält sich erinnermich vor, den Auftrag ihrerseits abzubrechen. Bereits erbrachte Leistungen sind vollumfänglich zu begleichen.
   3. Kann erinnermich aus Gründen, auf welche kein Einfluss ausgeübt werden kann (Unfall oder Krankheit, Ausfall von Transportmitteln, etc.), einen Auftrag oder Teile davon nicht erfüllen, so kann der Auftraggeber keine Schadenersatzforderungen geltend machen. erinnermich verpflichtet sich in einem solchen Fall, den Auftrag zum nächstmöglichen Termin nachzuholen bzw. die vereinbarte Leistung baldmöglichst zu erbringen.
   4. erinnermich behält sich vor, jederzeit von einem Auftrag zurückzutreten. Berechnet werden in diesen Fällen maximal die bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen.

6. Verfügbarkeit der Dienstleistungen und Leistungsstörung

   1. Das Ziel von erinnermich ist eine möglichst durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität ihrer Dienstleistungen und Dienste. erinnermich stellt ihre vertragsgemässen Dienstleistungen und die von ihr vermittelten Dienste grundsätzlich rund um die Uhr zur Verfügung, behält sich allerdings vor, zu Zwecken der Wartung und der Leistungsoptimierung die Systeme gelegentlich zu verkehrsschwachen Zeiten in erforderlicher Weise und in dem Kunden zumutbaren Umfang einzuschränken oder abzuschalten. Dies gilt nicht als Verletzung der vertraglichen Leistungspflichten von erinnermich. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen bzw. Störungen der genannten Art führen nicht zu Gewährleistungsansprüchen des Kunden und begründen auch kein Recht zur ausserordentlichen Kündigung seitens des Kunden.
   2. Dem Kunden ist bekannt und er akzeptiert, dass Software und Webauftritte nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig frei von Fehlern erstellbar sind. Es kann ggf. auch vorkommen, dass ein Code nicht von jedem Endgerät korrekt ausgelesen,interpretiert oder verarbeitet wird. Trotz pflichtgemässer Anstrengungen von erinnermich kann dies nicht völlig ausgeschlossen werden. erinnermich kann für eine dadurch ggf. verursachte schadhafte Veränderung von Endgeräten keine Haftung übernehmen.

7. Geistiges Eigentum, Haftung und Urheberrecht

   1. Auf alle eigenen Werke beansprucht erinnermich das Urheberrecht, unabhängig davon, ob ein entsprechender Vermerk auf den betreffenden Werken angebracht ist.
   2. erinnermich gewährt dem Kunden nach Bezahlung der erbrachten Leistungen das unübertragbare, nicht ausschliessliche, zeitlich begrenzte Recht zum Gebrauch und der Nutzung der von erinnermich zur Verfügung gestellten Werke gemäss Auftrag. Eine andere Verwendung der Dienstleistungen und Unterlagen, sei es zu kommerziellen oder nicht-kommerziellen Zwecken, ist nur mit dem ausdrücklichen Einverständnis von erinnermich gestattet.
   3. An allen dem Kunden gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich erinnermich das Eigentumsrecht vor, bis sämtliche Forderungen geleistet sind. An von erinnermich erstellten Skripts und Programmen bleibt erinnermich alleiniger Eigentümer.
   4. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Inhalte, die mit seinem Kundenkonto in Verbindung gebracht werden können. Dies gilt insbesondere für die Nutzungsrechte an verwendeten Medien. erinnermich lehnt jegliche Haftung für Verlinkungen und/oder sonstige hinterlegte Daten ab. Wenn erinnermich Kenntnis von widerrechtlichen Inhalten nimmt, werden die betroffenen Inhalte gelöscht. erinnermich behält sich vor, weitere rechtliche Schritte gegen den Verursacher einzuleiten und/oder Vorfälle den Behörden zu melden.

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand und sonstige Bestimmungen

   1. Auf jegliche Vertragsverhältnisse mit erinnermich ist ausschliesslich das Schweizerische Recht anwendbar.
   2. Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen, sowie Gerichtsstand für entstehende Rechtsstreitigkeiten ist der Ort des Firmensitzes von erinnermich, also Olten SO.
   3. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.